Die Tatsache, dass Samsung mit seinen Marktanteilen im dritten Quartal 2011 seinen Hauptkonkurrenten Apple vom ersten Platz der Rangliste der Smartphone-Verkäufe verdrängen konnte, wird sicher kaum zu einer gütlichen Beilegung des seit Monaten andauernden Rechtsstreits beitragen. Sowohl Patente als auch das Design bilden dabei die Grundlage für den teilweise an eine juristische Schlammschlacht erinnernden Streit der beiden Marktführer.
Apple hat sich bisher durchgesetzt
Mit dem ausgesprochenen Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien und Deutschland – Grund hierfür ist die zu große Ähnlichkeit im Design mit dem iPad von Apple – kann Apple bisher den größeren Erfolg in diesem „Kampf der Giganten“ verzeichnen. Nun, nachdem seit wenigen Tagen der Verkaufsstart von Apples iPhone 4S zu extrem hohen Verkaufszahlen geführt hat, unterstellt Samsung seinem Konkurrenten Apple die Verletzung seiner UMTS-Patente. Ziel dieser Aktion ist ein Verkaufsverbot des iPhones 4S in Japan und Australien. Inzwischen ist seine Ausweitung per einstweiliger Verfügung auch auf Italien und Frankreich beantragt. Damit aber nicht genug, auch ein Verkaufsstopp für das iPhone 4 und das iPad 2 von Apple wurde für Japan beantragt.
Allerdings ist vor wenigen Wochen bereits ein Antrag von Samsung zum Verkaufsstopp verschiedener Apple-Produkte von einem niederländischen Gericht zurückgewiesen worden und die beiden Unternehmen wurden aufgefordert, entsprechende Lizenzvereinbarungen abzuschließen.
EU-Kommission hat Prüfung des Patentstreits aufgenommen
Nun hat sich die EU-Kommission entschlossen, Ermittlungen gegen Samsung aufzunehmen um zu prüfen, ob dessen Kampf gegen Apple mit fairen Mitteln erfolgt und geltendes EU-Wettbewerbsrecht dabei nicht verletzt wird.
Berücksichtigt man bei all dem Streit dabei, dass Samsung nach wie vor Prozessoren und Teile der Displays für aktuelle von Apple produzierte Geräte liefert, so erscheint dieser um so fragwürdiger und sinnloser.
Sollte Apple dazu jetzt eine weitere Front in seinen Patentkämpfen auch noch gegen Google eröffnen müssen, das einen unfairen Patentkrieg gegen das Betriebssystem Android beklagt, scheint ein Ende derartiger Grabenkämpfe nicht in Sicht.
