Da es in Ägypten gerade kein Internet gibt, sind nun auch in Amerika einige Machthabende der Meinung, Barack Obama sollte im Cyber-Notfall ähnliche Macht über das Internet haben. Aber was ist denn ein „Cyber-Notfall“?
Abschalten auf Verdacht
Vom unabhängigen Senator Joe Lieberman kommt die Idee zum neuen Gesetzesentwurfs zum „Kill-Switch-Gesetz“. Es soll dem US-Präsidenten erlauben, bestimmte schützenswerte, sogenannte „kritischen Infrastrukturen“ zu kappen. Der Gesetzesentwurf entbindet die Regierung von finanziellen Auswirkungen bei einer fälschlichen, unbegründeten Abschaltung. Doch wann trifft ein „Cyber-Notfall“ überhaupt ein? In der Regel gibt es über die Herkunft und Natur von Cyber-Attacken nur mehr oder minder gut begründete Vermutungen. Selbst für die Google-Attacken von vor 14 Monaten gibt es noch keinen Verantwortlichen. Bei ihnen wurden über 100 amerikanische Top-Unternehmen ausspioniert. Amerikanische Geheimdienste vermuten, dass der Täter aus China kommt – beweisen kann das allerdings niemand.
Cyberwar nicht nachweisbar, Täter kaum zu finden
Im Cyberwar sind kriminelle Attacken kaum von kriegerischen zu unterscheiden. Die Grenzen verwischen. Die Methoden sind die selben. Die meisten Cyberwar-Attacken sollen ihren Ursprung in der USA haben. Da dies aber alles sehr unsicher ist, argumentierte die Obama-Administration schon im Sommer letzten Jahres, dass genug Gesetzen und Instanzen zur Bekämpfung derartiger Bedrohungen vorhanden seien. Dass nun das Kill-Switch-Gesetz ausgerechnet jetzt, als Hillary Clinton die Aufhebung der ägyptischen Internetzensur fordert, in Amerika wieder hervor kommt und alle dies begrüßen, rief am Wochenende viele Spötter auf den Plan.
