Das 2007 gegründete Unternehmen IPCom, eine GmbH & Co. KG mit Sitz in Pullach bei München, könnte für die Smartphone-Hersteller HTC und Nokia zu einem unüberwindbaren Hindernis für ihr Weihnachtsgeschäft in Deutschland werden. IPCom versteht sich als Verbinder zwischen Patententwickler und deren Nutzer. Dabei erwirbt das Unternehmen Patente und reicht diese auf Lizenzbasis an die produzierende Industrie weiter.
Die schon länger andauernden Rechtsstreitigkeiten um einige Patente zwischen IPCom und HTC und Nokia haben nun einen Stand erreicht, der den Vorwurf der Patentverletzung durch die beiden Smartphone-Hersteller als begründet erscheinen lässt. So hat HTC seine Berufung gegen ein bereits 2009 ergangenes Urteil des Landgerichts Mannheim zurückgezogen und scheint damit der erhobenen Vorwurf einer Patentverletzung indirekt zu akzeptieren.
Da HTC andererseits kein dem Wert angemessenes Angebot zum Erwerb der Nutzungsrechte der betroffenen Patente an IPCom gegeben hat, kann der Patentverwerter nun den Verkaufsstopp der davon betroffenen Geräte durchsetzen.
Der Fall Nokia, bei dem der Streit vor dem gleichen Gericht um die gleichen Patente geht, könnte demzufolge nun zum gleichen Ergebnis führen. Nur wenn die beiden der Patentverletzung beschuldigten Hersteller noch eine kurzfristige Einigung mit IPCom herbeiführen können, wäre zumindest ein Teil des blockierten Geschäfts noch zu retten.
